Anders mobil in der Stadt

Gestern beteiligten sich bei schönem Radfahrer*innen-Wetter etwa fünfzig Personen an einer farbenfrohen flinta*-fahrtbunt! laut! sichtbar! – durch Dortmund. Die erste Dortmunder Flinta*1FrauenLesbenInterNichtbinäreTransAgender*-Personen-Fahrrad-Demonstration, zu der die Initiative für Nachhaltigkeit e. V. aufgerufen hatte, begann am Friedensplatz und endete schließlich beim flinta*sialand-Festival im Hafen.
Vor dem Start konnten die Räder unter anderem mit von foodsharing Dortmund geretteten Blumen geschmückt werden und danach wurden in einem kurzen Redebeitrag die Hintergründe des radelnden Protests beleuchtet: Personen, die Care-Arbeit leisten, die mehrheitlich (immer noch) weiblich gelesene Personen sind, bewegen sich auf ihren täglichen Wegeketten anders, also eher mit Fahrrad oder öffentlichem Nahverkehr durch die Stadt, das heißt ebenfalls klimafreundlich. Dagegen hat die patriarchale Gesellschaft die Mobilität auf den Autoverkehr (häufiger von Männern* genutzt) ausgerichtet – dass geschlechtlich zugewiesene (bzw. abgewiesene) Care-Arbeit gesellschaftlich geringer gewertet wird, obwohl sie wortwörtlich (über-)lebensnotwendig ist, zeigt eben auch die Verkehrsplanung. In Dortmund fehlt es an Radwegen, die (wenn vorhanden) außerdem oft schmal und unsicher sind, und Fortschritte lassen sich kaum erkennen. Eine andere Mobilitätsentwicklung ist erforderlich!
Es folgen nun einige Fotos der von Musik begleiteten und übrigens gerne zu wiederholenden Flinta*-Fahrt:

Argentinien: Zwei der Madres de Plaza de Mayo gestorben

Und außerdem haben sie uns unsere Kinder gestohlen! Und wir haben nie wieder etwas von ihnen gehört. Das Militär hat das getan! Das Militär hat das getan!1Redaktion El Arrebato: [VIDEO] Enriqueta Maroni, el día en que denunció al mundo los crímenes de la dictadura argentina en pleno mundial de fútbol, El Arrebato, 05.08.2025, https://elarrebato.cl/2025/08/06/video-enriqueta-maroni-el-dia-en-que-denuncio-al-mundo-los-crimenes-de-la-dictadura-argentina-en-pleno-mundial-de-futbol/.

Während der Fußball-Weltmeisterschaft 1978 wurde Enriqueta Rodríguez de Maroni international bekannt, als sie Argentiniens Diktatur bei den Platzumrundungen der Madres de Plaza de Mayo (Mütter vom Mai-Platz) gegenüber einem TV-Team aus den Niederlanden anprangerte. Seit dem 30. April 1977 trafen sich die Frauen* jeden Donnerstag auf dem Platz vor dem Regierungssitz, um gegen das ‚Verschwindenlassen‘ ihrer Kinder unter der argentinischen Militärjunta zu protestieren. Ungefähr 30.000 Menschen sollen in der Zeit zwischen 1976 und 1983 entführt, gefoltert und ermordet worden sein; viele von ihnen blieben ‚desaparecidxs‘ (Verschwundene) und wurden nie gefunden.2Tagesspiegel (dpa): Menschen lebend aus dem Laderaum geschmissen: BerüchtigteTodesflug“-Maschine nach Argentinien zurückgebracht, Tagesspiegel, 27.06.2023, https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/panorama/menschen-lebend-aus-dem-laderaum-geschmissen-beruchtigte-todesflug-maschine-nach-argentinien-zuruckgebracht-10055479.html; Elisa Lorenz: Mütter der Plaza de Mayo: 40 Jahre Suche nach den Verschwundenen der Militärdiktatur, amerika21, 08.05.2017, https://amerika21.de/2017/05/175715/40-jahre-madres-plaza-de-mayo. Weil Kundgebungen im Stehen verboten waren, liefen die Madres im Kreis – ihr Symbol wurden die weißen Kopftücher, auf die sie am Anfang die Namen der Kinder stickten.

Die Madres de Plaza de Mayo versammeln sich mit Fotos ihrer verschwundenen Kinder.

Am Dienstag vergangener Woche ist Enriqueta Rodríguez de Maroni gestorben, ebenso wie Dolores „Lolín“ Rigoni, letztes Mitglied der Madres der Sektion Neuquén y Alto Valle (im südlicheren Teil Argentiniens). Enriqueta Maroni, die lange Zeit als Lehrerin arbeitete und zwischen 2022 und 2024 Präsidentin der Madres de Plaza de Mayo Línea Fundadora war, wurde 98 Jahre alt, Dolores Noemí López Candán de Rigoni starb in Neuquén im Alter von 100 Jahren. 1977 waren eine Tochter und ein Sohn Enriquetas ‚verschwunden‘ genauso wie ein Sohn Lolíns, dessen Leiche der Familie letztlich vier Jahre später zurückgegeben wurde.3Murió Enriqueta Maroni, histórica Madre de Plaza de Mayo que denunció a la dictadura en el Mundial 78, La Izquierda Diario, 05.08.2025, https://www.laizquierdadiario.com/Murio-Enriqueta-Maroni-historica-Madre-de-Plaza-de-Mayo-que-denuncio-a-la-dictadura-en-el-Mundial; A los 100 años murió Lolín Rigoni, la última Madre de Plaza de Mayo de Neuquén y Alto Valle, La Izquierda Diario, 05.08.2025, https://www.laizquierdadiario.com/A-los-100-anos-murio-Lolin-Rigoni-la-ultima-Madre-de-Plaza-de-Mayo-de-Neuquen-y-Alto-Valle. Auch die Protestierenden selbst waren bald gefährdet: Im Dezember 1977 wurden zwei der Madres aus einer Kirche entführt und zwei Tage später wurde Azucena Villaflor verschleppt, eine der Initiatorinnen* der Runden auf der Plaza de Mayo. Erst im Juli 2005 wurden ihre Leichen gefunden und identifiziert.4Victoria Eglau: Der Diktatur die Stirn geboten, Deutschlandfunk Kultur, 30.04.2007, https://www.deutschlandfunkkultur.de/der-diktatur-die-stirn-geboten-102.html.

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wir brauchen einen lauten, politischen Protest“

Anschließend an vorausgegangene Beiträge muss natürlich festgestellt werden, dass patriarchale Mobilisierungen ebenso (wie rassistische) zugenommen haben, gegen eine Selbstbestimmung über den eigenen Körper (was unter anderem Schwangerschaftsabbrüche betrifft) und besonders gegen queere Menschen. Neonazi-Gruppen haben im letzten Jahr versucht1Paulina Bermúdez: Neonazis rufen überregional zur Störung des Christopher Street Days in Dortmund auf, Nordstadtblogger, 13.09.2024, https://www.nordstadtblogger.de/neonazis-rufen-ueberregional-zur-stoerung-des-christopher-street-days-am-samstag-auf/; Lorenz Blumenthaler (Pressemitteilung): 55 Angriffe auf CSDs in 2024: Amadeu Antonio Stiftung fordert zum Auftakt der CSD-Saison Schutz und bietet Unterstützung, Amadeu Antonio Stiftung, 28.05.2025, https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/pressemitteilungen/55-angriffe-auf-csds-in-2024-amadeu-antonio-stiftung-fordert-zum-auftakt-der-csd-saison-schutz-und-bietet-unterstuetzung/. und versuchen zurzeit erneut2Erik Peter: CSDs trotzen rechten Angriffen: „Wir haben Angst, dass es wieder wird wie in den 90ern“, die tageszeitung, 31.05.2025, https://taz.de/CSDs-trotzen-rechten-Angriffen/!6089007/., gegen Christopher-Street-Day-Demonstrationen mobil zu machen. Es soll(te) eine Drohkulisse aufgebaut werden, mit der sie ihre Agenda verfolgen, eine „Raumnahme durch reale oder angedrohte Gewalt. Alle, die nicht in ihr rechtes Weltbild und ihre Vorstellung von »Normalität« passen oder passen wollen, sollen sich im öffentlichen Raum nicht sicher fühlen“, kommentierte das Autor*innenkollektiv Feministische Intervention3Autorinnenkollektiv Feministische Intervention (AK Fe.In): »Weiß, normal, hetero«: Wenn Neonazis gegen CSDs mobilisieren, nd, 29.09.24, https://www.nd-aktuell.de/artikel/1185627.queerfeindlichkeit-weiss-normal-hetero-wenn-neonazis-gegen-csds-mobilisieren.html. im September 2024 die Einschüchterungsversuche. Mit ihnen könnten die Neonazi-Gruppen an „endlose und oft inhaltsleere antifeministische und transfeindliche Debatten“ anknüpfen, in denen sich zunehmend heteronormativ-hierarchisierte Weltvorstellungen (oft nicht nur von rechts) ausdrücken.

Allerdings demonstrierten und feierten gerade erst am 26. Juni (also beinahe am Jahrestag der Stonewall-Riots, mit denen sich vor allem trans Frauen und queere Personen of Color am 28. Juni 1969 gegen eine Polizeirazzia im Stonewall Inn in New York wehrten, und an die mit den CSDs erinnert wird4Gedenk- & Aktionstage: Jahrestag der Stonewall-Aufstände: 28. Juni 2024, Christopher Street Day Leipzig, 28.06.2024, https://csd-leipzig.de/2024/06/jahrestag-der-stonewall-aufstaende/; Kuku Schrapnell: Komm bitte, Regenbogenflagge, analyse & kritik, 18.06.2024, https://www.akweb.de/gesellschaft/komm-bitte-regenbogenfahne/; Helena Kaschel: Stonewall: Beginn eines globalen Aufbruchs, Deutsche Welle (DW), 28.06.2019, https://www.dw.com/de/stonewall-beginn-eines-globalen-aufbruchs/a-49328161.) beim Berliner Christopher Street Day Hunderttausende, geschätzt bis zu 500.000 Menschen, unter dem Motto „Nie wieder still!“ gegen Diskriminierung und für Sichtbarkeit der LGBTI+-Community.5Nicolai Kary: Hunderttausende feiern Vielfalt auf Berliner CSD, die tageszeitung, 28.07.2025, https://taz.de/Hunderttausende-feiern-Vielfalt-auf-Berliner-CSD/!6099295/.
In Dortmund folgen in diesem Monat gleich mehrere CSD-Veranstaltungen: Der 27. CSD Dortmund – QUEER, LOUD, PROUD – Zusammen gegen Rechts beginnt am 16. August um 13:00 Uhr mit einer Demonstration (Nordausgang, Hauptbahnhof Dortmund), auf die ein Straßenfest folgt. Bereits für den Vorabend ruft die Gruppe TransAction Dortmund ab 18 Uhr (an der Katharinentreppe gegenüber vom Hauptbahnhof) zu einer Demonstration Queerer Protest statt Straßenfest auf, denn „in aktuellen Zeiten können wir Erfolge nicht zelebrieren, wenn diese wieder rückgängig gemacht und angegriffen werden. Wir brauchen einen lauten, politischen und wütenden Protest“.

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(Mehr als) hart an der Grenze

Wir erinnern uns: Grenzen sind Produkte einer sich entwickelnden Nationalstaatlichkeit im 18./19. Jahrhundert und des Kolonialismus. „Grenzen sind soziale Konstrukte“, machte mit Blick auf die durch die Ampel-Regierung (also Dobrindts/Merz‘ Vorgänger*innen) ausgeweiteten Grenzkontrollen Sarah Frenking im Oktober 2024 in der tageszeitung deutlich; deshalb mussten die Linien erst hergestellt und Menschen als verschieden markiert werden: „Als 1888 an der deutsch-französischen Grenze aufgrund außenpolitischer Spannungen eine Passkontrolle eingeführt wurde, folgten aufgebrachte Reaktionen. Die Grenzpolizei prüfte die Staatsangehörigkeit von Reisenden, die diese jedoch oft nicht einmal selbst kannten.“1Sarah Frenking: Historie der deutschen Grenze: Grenzen sind so 19. Jahrhundert, die tageszeitung, 04.10.2024, https://taz.de/Historie-der-deutschen-Grenze/!6036958/.
Im abgegrenzten Staatsinneren waren Bürger, die die öffentliche Entscheidungssphäre besetzten, männlich, oft mit einigem Vermögen, und weiblichen oder feminisierten Personen wurde die angezeigte Rationalität qua Biologie abgesprochen. Gleichzeitig waren die neuen Zugehörigkeiten familiaristisch angelegt; Frauen* wurden in Nationsdiskursen als Reproduzentinnen* einer nationalen Familie imaginiert.

Eine Frau hält ein an Ballons befestigtes Transparent hoch: RISE UP AGAINST BORDERS

Grenzen (re-)produzieren also entsprechende Zuschreibungen und Hierarchisierungen.

Grenzkontrollen haben, trotz der Feiern zum 40. Jahrestag des Schengener Übereinkommens2DW (wa/fab (epd, dpa)): 40 Jahre „Schengen“: Abkommen „teilweise mit Füßen getreten“, Deutsche Welle, 14.06.2025, https://www.dw.com/de/40-jahre-schengen-abkommen-teilweise-mit-füßen-getreten/a-72910242., das die europäischen Binnengrenzen öffnen sollte, gerade wieder Hochkonjunktur. Die von Bundesinnenminister Dobrindt bei den Kontrollen angeordnete Zurückweisung Schutzsuchender – die europäisches Recht bricht, was von vornherein bekannt war3Unter anderem: Constantin Hruschka: Dobrindts Rechtsbruch. Warum die aktuellen Kontrollen an den deutschen Binnengrenzen rechtswidrig sind, Verfassungsblog, 15.05.2025, https://verfassungsblog.de/zuruckweisung-grenze-kontrolle-dobrindt/; Daniel Heymann/Jan Henrich: Zurückweisungen: Ist Merz ungenau?, ZDFheute, 10.02.2025, https://www.zdfheute.de/politik/deutschland/tv-duell-merz-asylrecht-zurueckweisungen-100.html. – wurde zwar gerichtlich inzwischen für rechtswidrig erklärt. Aber nach den Entscheidungen4Hier sind die Entscheidungen: https://gesetze.berlin.de/bsbe/document/NJRE001609913; https://gesetze.berlin.de/bsbe/document/NJRE001609914; https://gesetze.berlin.de/bsbe/document/NJRE001609915. des Verwaltungsgerichts Berlin, dass drei jungen somalischen Asylsuchenden Recht gegeben hatte, zeigte sich Minister Dobrindt trotzig: Wir halten an den Zurückweisungen fest.“5 Stefanie Witte/Jost Müller-Neuhof: „Wir halten an den Zurückweisungen fest“: Dobrindt will trotz Gerichtsentscheidung harten Migrationskurs fortsetzen, Tagesspiegel, 02.06.2025, https://www.tagesspiegel.de/politik/gericht-erklart-zuruckweisungen-fur-rechtswidrig-was-die-entscheidung-fur-merz-harten-migrationskurs-bedeutet-13791757.html.

Doch das Verwaltungsgerichtsurteil war offensichtlich nicht – wie die Merz-Regierung jetzt gern behauptet – auf drei Einzelfälle bezogen, sondern „die zuständige Einzelrichterin hat wegen der grundsätzlichen Bedeutung die Entscheidung der gesamten Kammer übertragen“6Maximilian Pichl: Zurückweisungen vor Gericht, Verfassungsblog, 03.06.2025, https://verfassungsblog.de/zuruckweisungen-gericht-migration-asyl/; auch zur grundsätzlichen Bedeutung: Heinrich Wefing (Interview mit der Präsidentin des Verwaltungsgerichts Berlin Erna Viktoria Xalter): „Hier soll ein einzelner Richter gezielt diffamiert werden“, ZEIT ONLINE, 06.06.2025, https://www.zeit.de/politik/deutschland/2025-06/verwaltungsgericht-berlin-asyl-abweisung-grenze-erna-viktoria-xalter/komplettansicht; Frank Bräutigam: Beschluss zu Zurückweisungen: Mehr als eine „Einzelfallentscheidung“, Tagesschau, 03.06.2025, https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/zurueckweisungen-dobrindt-rechtslage-100.html. und die Grundsätzlichkeit wurde ebenfalls im Text betont.

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Neuseeland: Suspendierung für traditionellen Haka

Letzte Woche hat das neuseeländische Parlament abgestimmt: Drei Angeordnete der Māori-Partei, Te Pāti Māori, sind nun tatsächlich vorläufig von den Sitzungen suspendiert.1Kelly Ng: Three Maori MPs suspended over ‚intimidating‘ haka, BBC, 06.06.2025, https://www.bbc.com/news/articles/c5yg9k8x8pwo Bereits im November 2024 hatte Hana-Rāwhiti Maipi-Clarke – die Mandatsträgerin aus der indigenen Bevölkerung ist mit ihren 22 Jahren Neuseelands jüngste Parlamentarierin – unter Gesang einen Gesetzentwurf zerrissen, um den Māori-Protest gegen eine vorgeschlagene Neuinterpretation des Vertrags von Waitangi (in Māori: Te Tiriti o Waitangi) auszudrücken. Die Übereinkunft war 1840 mit der britischen Krone getroffen worden, aber erst seit der Einrichtung des Waitangi Tribunal im Jahr 1975 können die Māori ihre Ansprüche aus dem historischen Vertrag auf Land, Fischereigründe etc. einklagen oder Entschädigung fordern (auch wenn das Gericht lediglich Empfehlungen aussprechen kann). Weil das geplante Gesetz die Rechte der Māori-Bevölkerung gefährdete, hatten bei seiner ersten Lesung Zehntausende vor dem Parlament demonstriert.2Urs Wälterlin: Maori demonstrieren gegen Verlust von harterkämpften Rechten, Der Standard, 19.11.2024, https://www.derstandard.at/story/3000000245596/maori-demonstrieren-gegen-verlust-von-hart-erkaempften-rechten/.
Ein Haka, wie er von der Abgeordneten der Te Pāti Māori bei dieser ersten Abstimmung im Parlament aufgeführt wurde und dem sich die beiden Parteivorsitzenden, Debbie Ngarewa-Packer und Rawiri Waititi, und einige Zuschauer*innen anschlossen, ist ein traditioneller Tanz – in unterschiedlichen Ausprägungen und eigentlich eine kulturelle Institution in Neuseeland, ob bei Sportereignissen, Abschlussfeiern oder Beerdigungen.3Charlotte Graham-Mcclay: How uproar over a Māori haka, beloved in New Zealand life, sowed chaos and gridlock in Parliament, Associated Press, 20.05.2025, https://apnews.com/article/haka-maori-pati-zealand-parliament-suspended-treaty-c854a3703621dd1eca78d2ac02561e5c. Aber eine Mehrheit der Parlamentarier*innen hat jetzt entschieden, gerade dieser Haka sei „einschüchternd“ gewesen. Hier ein Video der eindeutigen Stellungnahme zu dem Gesetzentwurf:

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