Black Lives Matter in Berlin

Mit fast täglichen Veranstaltungen läuft zurzeit in Berlin der Black-Lives-Matter-Monat und in diesem Rahmen hat am Samstag die dritte Berliner Black-Lives-Matter-Demonstration mit etwa 1.000 Beteiligten stattgefunden. Die Organisatorinnen* sind ein feministisches Frauen*kollektiv, die in ihrem Demonstrationsaufruf schreiben, der BLM-Monat stehe „mit seinem Veranstaltungsprogramm und dem Protestmarsch für eine nachhaltige Veränderung unserer Gesellschaft und gegen das Verschweigen von Rassismus“.

Black-Lives-Matter-Demonstration im Juli 2016 , Foto reposted
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Hunderttausende beim ‚Women’s March‘ in Washington und anderswo

Allein in Washington und Los Angeles beteiligten sich am Samstag jeweils über eine halbe Million Menschen an den dortigen Women’s Marches; Demonstrationen mit schätzungsweise mehr als 100.000 Teilnehmer*innen soll es auch in New York, Chicago, Boston, Denver und Seattle gegeben haben. Mit etwa 670 Sister Marches weltweit in Solidarität mit der Veranstaltung in Washington wurde die Zahl der Beteiligten global auf über 4,6 Millionen Menschen geschätzt, darunter etwa 100.000 Menschen bei einem Protestmarsch in London. Die Women’s Marches sind so der größte Protest nach dem Antritt eines neuen Präsidenten in der Geschichte der USA geworden.

Durch die Aufforderung zu einem Zusammenkommen „in Diversität“ sollte eine breite Beteiligung – gegen Rassismus und Polizeigewalt, für Migrant*innen und Geflüchtete in den USA, von LGBT-Organisationen oder Klimaschützer*innen… – an den Marches mit einem feministischen Schwerpunkt ermöglicht werden. Auseinandersetzungen gab es im Vorfeld (selbstverständlich) dennoch, etwa über die Beteiligung von Gruppen gegen Abtreibung, die sich selbst als feministisch definieren, oder um Widersprüche zwischen weißen und nicht-weißen Frauen*.

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Türkei: Prozess gegen die Schriftstellerin Aslı Erdoğan

Im Verfahren gegen die türkische Autorin Aslı Erdoğan und acht Mitangeklagte, die ebenso wie sie für die Zeitung Özgür Gündem tätig waren, hat das Gericht letzte Woche zum Prozessauftakt die Entlassung der Schriftstellerin aus der Untersuchungshaft angeordnet. Auch die 70jährige Autorin und Übersetzerin Necmiye Alpay wurde freigelassen. Beide befanden sich seit viereinhalb Monaten im Istanbuler Frauengefängnis Bakırköy. Wegen der Kolumnen, die Aslı Erdoğan in der Özgür Gündem über die Situation in den kurdischen Gebieten veröffentlicht hatte, wird ihr in der Türkei der Prozess wegen „Mitgliedschaft in einer terroristischen Organisation“ gemacht.

Aus einem Gefängnis, einem Frauengefängnis zwischen einer Psychiatrie und einem ehemaligen Lepra-Krankenhaus, rufe ich heraus zu euch Literaten. Hinter Steinen, Beton und Stacheldraht rufe ich – wie aus einem Brunnenschacht – zu euch: Hier, in meinem Land, lässt man mit einer unvorstellbaren Rohheit das Gewissen verkommen. Dabei wird gewohnheitsmäßig und wie blind versucht, die Wahrheit zu töten. Auch wenn ich nicht weiß, wie, aber die Literatur hat es immer geschafft, Diktatoren zu überwinden. Die Literatur, die wir mit unserem eigenen Blut schreiben, denn diese ist für mich die Wahrheit. Herzliche Grüße, Aslı Erdoğan. Diese Grußbotschaft Aslı Erdoğans wurde zur Eröffnung der letzten Frankfurter Buchmesse verlesen, während der die Autorin bereits inhaftiert war. „Türkei: Prozess gegen die Schriftstellerin Aslı Erdoğan“ weiterlesen

Bangladesch: Massenentlassung nach Streik in Textilfabriken

Textilfabriken in Bangladesch haben nach Angaben der Polizei dort mindestens 1.500 Arbeiter_innen entlassen und 30 Beschäftigte und Gewerkschaftler_innen wurden festgenommen, nachdem über 50 Zulieferfirmen für westliche Modemarken die Tore nach Massenstreiks zunächst geschlossen hatten. Vertreter_innen der Gewerkschaft Bangladesh Garment and Industrial Workers Federation sprachen allerdings von bis zu 3.500 Entlassungen, auch hielten sich etwa 50 Anführer_innen der Proteste nun versteckt.

Als Reaktion auf den Streik waren zuvor in Ashulia, einem Vorort der Hauptstadt Dhaka, 55 Fabriken geschlossen worden. Hier wird unter anderem für die Modemarken Gap, Zara und H&M produziert. Beschäftigte sollen den Streik vor etwa drei Wochen zunächst aus Protest gegen die Entlassung von 121 Kolleg_innen begonnen haben. Später wurde bei den sich ausweitenden Protesten auch eine deutliche Lohnerhöhung gefordert. Bislang beträgt der Mindestlohn für die Arbeiter_innen in Bangladeschs Textilindustrie 5.300 Taka (gut 63 Euro) im Monat – die Streikenden verlangten eine Verdreifachung. Die Textilarbeiter_innen in Bangladesch gehören zu den am schlechtesten bezahlten der Welt. „Bangladesch: Massenentlassung nach Streik in Textilfabriken“ weiterlesen

Argentinien: Zehntausende gegen Gewalt gegen Frauen*

Am 25. November, dem Internationalen Tag zur Beseitigung der Gewalt gegen Frauen*, demonstrierten allein in Argentiniens Hauptstadt Buenos Aires Zehntausende gegen Gewalt. Teilnehmer_innen des Protests riefen zu einem weltweiten Frauenstreik anlässlich des Internationalen Frauen*tags am 8. März 2017 auf. Bereits am 19. Oktober dieses Jahres streikten in Buenos Aires und in vielen anderen Städten Argentiniens und Lateinamerikas Frauen* für eine Stunde, um gegen Gewalt gegen Frauen* zu protestieren.

Demonstration gegen Gewalt gegen Frauen* am 19. Oktober in Buenos Aires
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Protest gegen Rotes Kreuz in Münster

Das Deutsche Rote Kreuz in NRW macht – wie berichtet – über eine Tochtergesellschaft Geschäfte mit der Lagerunterbringung von Geflüchteten und vertuscht dabei sexualisierte Angriffe durch Beschäftigte. Deshalb stattete am Dienstag eine Gruppe von Aktivist*innen gegen sexualisierte Gewalt den Büros der DRK-Tochter Betreuungsdienste Westfalen-Lippe gGmbH in Münster einen Besuch ab. Das gewünschte gemeinsame Pressegespräch der Gruppe mit den DRK-Verantwortlichen in den Betreuungsdienste-Räumen fand jedoch aufgrund der mangelnden Auseinandersetzungsbereitschaft des DRK nicht statt. Stattdessen wurde schnell die Polizei gerufen.

Die Bedingungen für geflüchtete Frauen* will das Deutsche Rote Kreuz also wohl nicht ändern. In der Pressemitteilung der Gruppe heißt es:
„Das DRK betreibt über seine Betreuungsdienste in NRW sieben landeseigene Massen- und Abschiebelager, genannt Erstaufnahme- oder Zentrale Unterbringungseinrichtungen und Notlager. Diese begünstigen wegen des Fehlens von Privatsphäre und der menschenrechtswidrigen Lebensbedingungen immer wieder sexualisierte sowie rassistische Gewalt durch Betreuer*innen an den von ihnen abhängigen Betreuten, insbesondere an geflüchteten Frauen. „Protest gegen Rotes Kreuz in Münster“ weiterlesen